Berichterstattung des Abschlussprüfers über wichtige Prüfungssachverhalte

Der neue Bericht für börsenkotierte Gesellschaften im Kontext des schweizerischen Gesellschaftsrechts

Auf 2017 ergeben sich im Revisionsbericht an die Generalversammlung von börsenkotierten Unternehmen umfangreiche Änderungen. Hervorzuheben ist die Offenlegung der Key Audit Matters, womit Aktionäre und Öffentlichkeit Informationen über unternehmensspezifische Sachverhalte erhalten werden. Aus rechtlicher Sicht stellt sich dabei u. a. die Frage des Revisionsgeheimnisses.

Berichterstattung des Abschlussprüfers über wichtige Prüfungssachverhalte, Expert Focus 2016, S. 614 ff. (zusammen mit Thorsten Kleibold).

Online-Update zum Schweizerischen Gesellschaftsrecht

  • Online Update (Download  ) (Stand: 1.9.2016)

Der rasanten Entwicklung des schweizerischen Gesellschaftsrechts soll durch periodische Updates zum Lehrbuch (in der Regel zu Semesterbeginn) Rechnung getragen werden.

Schon wenige Monate nach dem Erscheinen der 11. Auflage im September 2012 trat mit dem neuen Rechnungslegungsrecht eine erste wichtige Neuerung in Kraft.

Am 3.3.2013 ist über einen weiteren wichtigen Entwicklungsschritt im Aktienrecht entschieden worden: An diesem Datum wurde die Volksinitiative «gegen die Abzockerei» angenommen. Der neue Verfassungsartikel und die übergangsrechtlich auf Verordnungsstufe geregelten aktienrechtlichen Bestimmungen (VegüV) werden ausführlich vorgestellt. Ebenfalls besprochen werden die Neuerungen des revidierten Swiss Code, die z.T. ebenfalls aufgrund der Initiative bzw. der VegüV notwendig wurden.

Ausführlich eingegangen wird sodann auf die Fortführung der Aktienrechtsreform mit dem VE 2014 und den aufgrund der Vernehmlassung vom Bundesrat am 4.12.2015 beschlossenen Eckwerten für den auf Ende 2016 zu erwartenden Entwurf und die Botschaft zuhanden des Parlaments.

Hingewiesen wird weiter auf die neuen Bestimmungen zu den Inhaberaktien, die sich aus der Umsetzung der Empfehlungen der Groupe d’action financiére (GAFI) zur Geldwäschereibekämpfung ergeben haben und die auf den 1.7.2015 in Kraft getreten sind.

Ebenfalls in Kraft getreten ist – auf den 1.1.2016 – das neue Finanzmarktinfrastrukturgesetz (FinfraG), das zahlreiche Erlasse des Finanzmarktrechts (insb. das BEHG) betrifft und in das die aktienrechtlichen Regelungen des BEHG übergeführt worden sind. Und schliesslich wird kurz auf das geplante Finanzdienstleistungsgesetz (FIDLEG) und das ebenfalls geplante Finanzinstitutsgesetz (FINIG) hingewiesen.

Das Update, in das die vorangegangenen integriert worden sind, enthält im Übrigen Hinweise auf die bis Ende August 2016 ergangenen wichtigen Gerichtsentscheide, auf die neueste Literatur und auf weitere Entwicklungen im Bereich des Gesellschaftsrechts.

Schweizer Aktienrecht 2020

Zum Stand der schweizerischen Aktienrechtsreform

Am 28. November 2014 hat der Bundesrat die Diskussion zur Reform des Aktienrechts wieder aufgenommen, indem er einen neuen Vorentwurf in die Vernehmlassung schickte. Auf der Grundlage der eingereichten Stellungnahmen hat er ein Jahr später, am 4. Dezember 2015, nicht nur das weitere Vorgehen festgelegt, sondern auch inhaltliche Eckwerte beschlossen.

Schweizer Aktienrecht 2020, Expert Focus 1-2|2016, S. 86 ff. (zusammen mit Marcel Küchler) (Download  )

Droit suisse des sociétés

Jetzt erhältlich: Edition française par Peter Iordanov. Avec mise à jour 2015

Droit suisse des sociétés, Berne 2015 (Buchdetails).

Cet ouvrage classique paraissant pour la première fois en langue française propose une étude d’ensemble du droit suisse des sociétés et des matières voisines. Il passe en revue toutes les formes de sociétés ainsi que l’institution de l’entreprise individuelle, mais également des matières transversales telles que le droit comptable, le droit du registre du commerce, les raisons de commerce et les restructurations.

Le texte prend pour base l’édition en langue allemande parue à l’automne 2012 sous le titre Schweizerisches Gesellschaftsrecht. Il est néanmoins à jour de l’état du droit au 1er mai 2015 et rend compte en détail des évolutions de la législation, de la jurisprudence et de la doctrine intervenues depuis la parution de l’édition en langue allemande.

Le livre se veut à la fois un manuel et un ouvrage de référence privilégié pour les praticiens.

Corporate Social Responsibility – eine (neue) Rechtspflicht für Publikumsgesellschaften

Überlegungen zu einem zwar in Politik und Medien vielfach angesprochenen, von Juristen aber bisher wenig beachteten Thema: der Frage, ob und allenfalls in welcher Hinsicht Publikumsgesellschaften (und vor allem die international tätigen unter ihnen) eine soziale und ökologische Verantwortung haben und – wenn ja – worin eine solche besteht und ob in dieser Hinsicht gesetzgeberische Massnahmen vorzusehen sind.

Corporate Social Responsibility, eine (neue) Rechtspflicht für Publikumsgesellschaften, in: Waldburger et al. (Hrsg.), Law & Economics, Festschrift für Peter Nobel zum 70. Geburtstag, Bern 2015, 157 ff. (Download  )

Aktionärbindungsverträge

Cover Aktionärbindungsverträge

Jetzt erhältlich

Aktionärbindungsverträge, Rechtliche Grundlagen und Umsetzung in der Praxis, Zürich 2015 (zusammen mit Marcel Küchler) (Buchdetails).

Nach der Vorstellung des Gesetzgebers ist die AG ein anonymes, kapitalbezogenes Gebilde. Die Realität sieht anders aus: Zahlenmässig überwiegen kleine und mittlere Gesellschaften mit intensiven persönlichen Bindungen. Für diese kann eine passende Struktur meist nur gefunden werden, indem die aktienrechtliche Ordnung durch einen Aktionärbindungsvertrag ergänzt wird.

Dieses Buch versteht sich sowohl als systematische Darstellung wie auch als Arbeitsinstrument für die Praxis. Die typischen Vertragsinhalte werden umfassend vorgestellt, die zahlreichen Rechtsfragen rund um das Thema «Aktionärbindungsverträge» gründlich behandelt. Als Basis für die Vertragsgestaltung finden sich sodann Musterverträge für häufige Konstellationen sowie eine Vielzahl von Textbausteinen für individuelle Bedürfnisse.

Die Musterverträge stehen ab Erscheinen des Buches unter www.schulthess.com/abvmuster zum Download bereit.

 

Die Umsetzung der Schweizer Volksinitiative „gegen die Abzockerei“

Am 3.3.2013 haben die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger mit großer Mehrheit einer Verfassungsänderung zugestimmt, mit welcher übersetzten Salären an der Unternehmensspitze von börsennotierten Gesellschaften durch einen Ausbau der Aktionärsrechte ein Riegel vorgeschoben werden sollte. Die Verfassungsbestimmungen sind inzwischen in einer auf den 1.1.2014 in Kraft getretenen Regierungsverordnung konkretisiert worden.

Der Beitrag zeigt auf, wie die neue Ordnung in der Praxis der
Publikumsgesellschaften umgesetzt worden ist, was die – zum Teil überraschenden und ungewollten – Konsequenzen sind und wie sich das Schweizer Recht in diesem Bereich in absehbarer Zukunft weiterentwickeln dürfte.

Die Umsetzung der Schweizer Volksinitiative „gegen die Abzockerei“, BOARD 2014/5, 192 ff. (Download  )

Unzu­läs­sig­keit von Betei­li­gungs­schei­nen bei Genos­sen­schaf­ten

Die Raiffeisen-Bankengruppe wollte die statutarischen Grundlagen schaffen, um Beteiligungsscheine – ähnlich Partizipationsscheinen bei der Aktiengesellschaft – ausgeben zu können. Das Bundesverwaltungsgericht hat diese Pläne mit Urteil B-6017/2012 vom 13. Juni 2013 abgesegnet. Das Bundesgericht dagegen qualifizierte sie im zur Publikation vorgesehenen Urteil 4A_363/2013
vom 28. April 2014 überraschend als rechtswidrig. Nach Auffassung der Autoren ist der Entscheid des Bundesgerichts in der rechtlichen Begründung problematisch und in den praktischen Auswirkungen abzulehnen. Eine Gesetzesrevision drängt sich auf.

Unzulässigkeit von Beteiligungsscheinen bei Genossenschaften, in: Jusletter vom 14. Juli 2014 (zusammen mit Franco Taisch und Tizian Troxler (Download  )

Hektik statt Bedächtigkeit: Entwicklungen in der Schweizer Gesetzgebung

Das traditionell bedächtige Schweizer Gesetzgebungsverfahren ist in jüngerer Zeit – vor allem, aber keineswegs nur im Wirtschaftsrecht – von einer bisher nicht gekannten Hektik ergriffen worden. Innert kürzester Zeit werden Entwürfe vorgelegt, Gesetze erlassen und manchmal auch eben erst verabschiedete Erlasse wieder geändert.

Der Beitrag zeigt an Beispielen die Gründe auf, die hinter dieser Entwicklung stehen, er setzt sich mit neuen Techniken auseinander, die der Gesetzgeber – oft verdeckt und unreflektiert – zum Zweck der Beschleunigung nutzt, und er würdigt diese Entwicklung.

Hektik statt Bedächtigkeit: Entwicklungen in der Schweizer Gesetzgebung, in: Griffel (Hrsg.), Vom Wert einer guten Gesetzgebung, Bern 2014, 9 ff. (Download  )

Als „Modernisierung“ verpackte Rückschritte (Lex Koller)

Seit seiner Inkraftsetzung im Jahre 1985 ist das Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland ein Seismograf politischer Strömungen: 2007 schlug der Bundesrat dem Parlament noch vor, die Lex Koller aufzuheben.

Nun hat der Wind gedreht. Einem Antrag von Raumplanungskommission und Bundesrat folgend, hat das Parlament 2013 entschieden, auf den Plan, die Lex Koller aufzuheben, sei zu verzichten. Vielmehr soll das Gesetz verschärft werden.

Das süffig inszenierte Zerrbild, ausländische Investoren könnten rudelweise über die Schweiz herfallen, hier die Gewinne absaugen und redlichen Schweizer Käufern und Mietern das Leben schwer machen, ist daher so populistisch wie falsch.

Sicher ist dagegen, dass eine Diskriminierung ausländischer Investoren im Ausland (zu Recht) als ausländerfeindliche Abschottung verstanden würde. Das würde nicht nur dem Schweizer Kapital- und Börsenplatz schaden, sondern auch dem ohnehin schon angekratzten Image einer weltoffenen Schweiz.

Als „Modernisierung“ verpackte Rückschritte, NZZ vom 7. April 2014, Nr. 81, 15 (Download  )

Die Nachhaltigkeitsprämie

Publikumsgesellschaften setzen auf die langfristige Perspektive. Aber die Haltedauer ihrer Aktien beträgt im Durchschnitt nur einige Monate. Wie lässt sich dieser Widerspruch auflösen? Ganz einfach: Wer seine Aktie mindestens drei Jahre hält, erhält eine Prämie.

Die Nachhaltigkeitsprämie, Schweizer Monat, Nr. 1012, 2013/2014, 35 ff. (Download  )

Vorbild Schweiz?

Am 3. März 2013 haben die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Volksinitiative „gegen die Abzockerei“, mit der auf übersetzte Saläre der Mitglieder des Verwaltungsrates und der Geschäftsleitung in einer Reihe von Publikumsgesellschaften reagiert werden soll, mit einer wuchtigen Mehrheit von 68% angenommen.
Wie kam es zu diesem Ergebnis, das noch vor wenigen Jahren undenkbar gewesen wäre? Was ist der Inhalt des künftigen Rechts? Und wie dürfte es sich auf Recht und Wirtschaft in der Schweiz auswirken? Auf diese Fragen sei im Folgenden eine erste Antwort versucht.

Vorbild Schweiz?, Zur gesetz­li­chen Begren­zung der Mana­ger­ge­häl­ter, myops 2013/18, 5 ff. (Download  )

Die Schweiz auf dem Weg zum striktesten Aktienrecht der Welt?

Am 3. März 2013 haben die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Volksinitiative „gegen die Abzockerei“, mit der auf übersetzte Saläre der Mitglieder des Verwaltungsrates und der Geschäftsleitung in einer Reihe von Publikumsgesellschaften reagiert werden soll, mit einer wuchtigen Mehrheit von 68% angenommen. Dies, obwohl auch bei einer Ablehnung der Initiative ein Gegenvorschlag in Kraft getreten wäre. Wie kam es zu diesem Ergebnis? Was ist der Inhalt des künftigen Rechts? Wie wirkt es sich auf Recht und Wirtschaft in der Schweiz aus?

Die Schweiz auf dem Weg zum striktesten Aktienrecht der Welt?, BOARD 2013/2, 51 ff. (Download  )