Corporate Social Responsibility – eine (neue) Rechtspflicht für Publikumsgesellschaften

Über­le­gun­gen zu einem zwar in Poli­tik und Medi­en viel­fach ange­spro­che­nen, von Juris­ten aber bis­her wenig beach­te­ten The­ma: der Fra­ge, ob und allen­falls in wel­cher Hin­sicht Publi­kums­ge­sell­schaf­ten (und vor allem die inter­na­tio­nal täti­gen unter ihnen) eine sozia­le und öko­lo­gi­sche Ver­ant­wor­tung haben und – wenn ja – wor­in eine sol­che besteht und ob in die­ser Hin­sicht gesetz­ge­be­ri­sche Mass­nah­men vor­zu­se­hen sind.

Cor­po­ra­te Social Respon­si­bi­li­ty, eine (neue) Rechts­pflicht für Publi­kums­ge­sell­schaf­ten, in: Wald­bur­ger et al. (Hrsg.), Law & Eco­no­mics, Fest­schrift für Peter Nobel zum 70. Geburts­tag, Bern 2015, 157 ff. (Down­load  )

Aktionärbindungsverträge

Cover Aktionärbindungsverträge

Aktio­när­bin­dungs­ver­trä­ge, Recht­li­che Grund­la­gen und Umset­zung in der Pra­xis, Zürich 2015 (zusam­men mit Mar­cel Küch­ler) (Buch­de­tails).

Nach der Vor­stel­lung des Gesetz­ge­bers ist die AG ein anony­mes, kapi­tal­be­zo­ge­nes Gebil­de. Die Rea­li­tät sieht anders aus: Zah­len­mäs­sig über­wie­gen klei­ne und mitt­le­re Gesell­schaf­ten mit inten­si­ven per­sön­li­chen Bin­dun­gen. Für die­se kann eine pas­sen­de Struk­tur meist nur gefun­den wer­den, indem die akti­en­recht­li­che Ord­nung durch einen Aktio­när­bin­dungs­ver­trag ergänzt wird.

Die­ses Buch ver­steht sich sowohl als sys­te­ma­ti­sche Dar­stel­lung wie auch als Arbeits­in­stru­ment für die Pra­xis. Die typi­schen Ver­trags­in­hal­te wer­den umfas­send vor­ge­stellt, die zahl­rei­chen Rechts­fra­gen rund um das The­ma «Aktio­när­bin­dungs­ver­trä­ge» gründ­lich behan­delt. Als Basis für die Ver­trags­ge­stal­tung fin­den sich sodann Mus­ter­ver­trä­ge für häu­fi­ge Kon­stel­la­tio­nen sowie eine Viel­zahl von Text­bau­stei­nen für indi­vi­du­el­le Bedürfnisse.

Die Mus­ter­ver­trä­ge ste­hen ab Erschei­nen des Buches unter www.schulthess.com/abvmuster zum Down­load bereit.

Die Umsetzung der Schweizer Volksinitiative «gegen die Abzockerei»

Am 3.3.2013 haben die Schwei­zer Stimm­bür­ge­rin­nen und Stimm­bür­ger mit gro­ßer Mehr­heit einer Ver­fas­sungs­än­de­rung zuge­stimmt, mit wel­cher über­setz­ten Salä­ren an der Unter­neh­mens­spit­ze von bör­sen­no­tier­ten Gesell­schaf­ten durch einen Aus­bau der Aktio­närs­rech­te ein Rie­gel vor­ge­scho­ben wer­den soll­te. Die Ver­fas­sungs­be­stim­mun­gen sind inzwi­schen in einer auf den 1.1.2014 in Kraft getre­te­nen Regie­rungs­ver­ord­nung kon­kre­ti­siert worden.

Der Bei­trag zeigt auf, wie die neue Ord­nung in der Pra­xis der
Publi­kums­ge­sell­schaf­ten umge­setzt wor­den ist, was die – zum Teil über­ra­schen­den und unge­woll­ten – Kon­se­quen­zen sind und wie sich das Schwei­zer Recht in die­sem Bereich in abseh­ba­rer Zukunft wei­ter­ent­wi­ckeln dürfte.

Die Umset­zung der Schwei­zer Volks­in­itia­ti­ve «gegen die Abzo­cke­rei», BOARD 2014/5, 192 ff. (Down­load  )

Die Nachhaltigkeitsprämie

Publi­kums­ge­sell­schaf­ten set­zen auf die lang­fris­ti­ge Per­spek­ti­ve. Aber die Hal­te­dau­er ihrer Akti­en beträgt im Durch­schnitt nur eini­ge Mona­te. Wie lässt sich die­ser Wider­spruch auf­lö­sen? Ganz ein­fach: Wer sei­ne Aktie min­des­tens drei Jah­re hält, erhält eine Prämie.

Die Nach­hal­tig­keits­prä­mie, Schwei­zer Monat, Nr. 1012, 2013/2014, 35 ff. (Down­load  )

Vorbild Schweiz?

Am 3. März 2013 haben die Schwei­zer Stimm­bür­ge­rin­nen und Stimm­bür­ger die Volks­in­itia­ti­ve «gegen die Abzo­cke­rei», mit der auf über­setz­te Salä­re der Mit­glie­der des Ver­wal­tungs­ra­tes und der Geschäfts­lei­tung in einer Rei­he von Publi­kums­ge­sell­schaf­ten reagiert wer­den soll, mit einer wuch­ti­gen Mehr­heit von 68% angenommen.
Wie kam es zu die­sem Ergeb­nis, das noch vor weni­gen Jah­ren undenk­bar gewe­sen wäre? Was ist der Inhalt des künf­ti­gen Rechts? Und wie dürf­te es sich auf Recht und Wirt­schaft in der Schweiz aus­wir­ken? Auf die­se Fra­gen sei im Fol­gen­den eine ers­te Ant­wort versucht.

Vor­bild Schweiz?, Zur gesetz­li­chen Begren­zung der Mana­ger­ge­häl­ter, myops 2013/18, 5 ff. (Down­load  )

Die Schweiz auf dem Weg zum striktesten Aktienrecht der Welt?

Am 3. März 2013 haben die Schwei­zer Stimm­bür­ge­rin­nen und Stimm­bür­ger die Volks­in­itia­ti­ve «gegen die Abzo­cke­rei», mit der auf über­setz­te Salä­re der Mit­glie­der des Ver­wal­tungs­ra­tes und der Geschäfts­lei­tung in einer Rei­he von Publi­kums­ge­sell­schaf­ten reagiert wer­den soll, mit einer wuch­ti­gen Mehr­heit von 68% ange­nom­men. Dies, obwohl auch bei einer Ableh­nung der Initia­ti­ve ein Gegen­vor­schlag in Kraft getre­ten wäre. Wie kam es zu die­sem Ergeb­nis? Was ist der Inhalt des künf­ti­gen Rechts? Wie wirkt es sich auf Recht und Wirt­schaft in der Schweiz aus?

Die Schweiz auf dem Weg zum strik­tes­ten Akti­en­recht der Welt?, BOARD 2013/2, 51 ff. (Down­load  )

«Stimmrechtsberater sind ein Problem»

Streit­ge­spräch in plä­doy­er mit Dani­el Häu­ser­mann zum The­ma Aktionärsausschüsse.

Ein Aus­schuss der Aktio­nä­re fin­det dif­fe­ren­zier­te­re Lösun­gen als eine Gene­ral­ver­samm­lung. Davon ist Peter Forst­mo­ser über­zeugt. Dani­el Häu­ser­mann bezwei­felt, dass vie­le Unter­neh­men sol­che Gre­mi­en ein­rich­ten würden.

«Stimm­rechts­be­ra­ter sind ein Pro­blem», Streit­ge­spräch, plä­doy­er 5/12, S. 8 ff. (Down­load  ).

«Say-on-Pay»: Die Volksinitiative «gegen die Abzockerei» und der Gegenvorschlag des Parlaments

Der Autor zeich­net den wech­sel­vol­len Ver­lauf der Akti­en­rechts­re­vi­si­on nach, die die­sen Som­mer durch den Ver­zicht auf die Bonus­steu­er eine neu­er­li­che Wen­de erfah­ren hat. Er zeigt Gleich­lauf und grund­le­gen­de Unter­schie­de von Initia­ti­ve und indi­rek­tem Gegen­vor­schlag auf. In der Umset­zung der Stär­kung der Aktio­närs­rech­te setzt der indi­rek­te Gegen­vor­schlag mit dis­po­si­ti­vem Recht auf das Selbst­be­stim­mungs­recht der Aktio­nä­re, wäh­rend die Initia­ti­ve viel zwin­gen­des Recht mit star­ren Regeln vor­sieht. Eine ein­zig­ar­ti­ge Bestim­mung wäre die von der Initia­ti­ve gefor­der­te straf­recht­li­che Sank­ti­on bei akti­en­recht­li­chen Pflichtverletzungen.

«Say-on-Pay»: Die Volks­in­itia­ti­ve «gegen die Abzo­cke­rei» und der Gegen­vor­schlag des Par­la­ments, SJZ 2012, 337 ff. (Down­load  )

Stärkung der Aktionärsdemokratie durch das Internet

In gros­sen Akti­en­ge­sell­schaf­ten ist die Gene­ral­ver­samm­lung zu einer schwer­fäl­li­gen Insti­tu­ti­on gewor­den. In die­sem Bei­trag wird vor­ge­schla­gen, Debat­ten und Wil­lens­bil­dung im Aktio­na­ri­at zeit­lich vor­zu­zie­hen und das Inter­net dafür zu nutzen.

Stär­kung der Aktio­närs­de­mo­kra­tie durch das Inter­net, NZZ vom 3. April 2012, Nr. 79, S. 29 (mit Her­bert Wohl­mann und Karl Hof­stet­ter) (Down­load  )

Herkömmliche GV-Form, Online-Voting und mehr Aktionärsdemokratie

Peter Forst­mo­ser spricht über die Idee der Online-GV. Er erklärt, wie man das Inter­net nicht nur im Vor­feld einer Gene­ral­ver­samm­lung, son­dern auch zu ihrer Durch­füh­rung nut­zen könn­te. Zudem bezieht er Stel­lung zu den recht­li­chen Fra­gen, die sich dabei stellen.

Bedeutung der herkömmlichen GV-Form

Aktienrechtsrevision – Umstrittene Aktionärsdemokratie

Die Revi­si­on des Akti­en­rechts ist ein poli­ti­scher Hin­der­nis­lauf. An einer Tagung des Euro­pa Insti­tuts an der Uni­ver­si­tät Zürich spricht sich Bun­des­rä­tin Eve­li­ne Wid­mer-Schlumpf «gegen eine Renais­sance der Markt­gläu­big­keit aus». Wei­te­re Dis­kus­si­ons­punk­te waren: Salä­re, Regu­lie­rungs­dich­te und ein spe­zi­el­les Akti­en­recht für bör­sen­ko­tier­te Gesellschaften.

Bericht auf UZH News:

http://www.uzh.ch/news/articles/2010/umstrittene-aktionaersdemokratie.html