Schweizerisches Gesellschaftsrecht

Hervorgehoben

Jetzt erhält­lich: 13. Auflage

Schwei­ze­ri­sches Gesell­schafts­recht, 13. Auf­la­ge, Bern 2023 (Buch­de­tails).

Seit der letz­ten Auf­la­ge die­ses Buches ist eine Rei­he von wich­ti­gen Geset­zes­än­de­run­gen in Kraft gesetzt wor­den, allen vor­an die umfas­sen­de Erneue­rung des Akti­en­rechts mit über 160 geän­der­ten oder neu­en Arti­keln. Voll­stän­dig revi­diert wur­de auch das Han­dels­re­gis­ter­recht. Ände­run­gen unter­schied­li­chen Umfangs fin­den sich etwa bei der GmbH und der Genos­sen­schaft, beim Ver­ein und bei der Stif­tung sowie im Rechnungslegungsrecht.
Dies und die Ent­wick­lun­gen in Leh­re und Pra­xis mach­ten eine Neu­be­ar­bei­tung des längst zum Stan­dard­werk gewor­de­nen Lehr- und Hand­buchs erfor­der­lich. Mit der Neu­auf­la­ge liegt eine umfas­sen­de Dar­stel­lung des Schwei­zer Gesell­schafts­rechts und sei­ner Neben­ge­bie­te auf dem neu­es­ten Stand vor.
Dabei blieb die Ziel­set­zung trotz zahl­rei­cher Ände­run­gen und Ergän­zun­gen unver­än­dert: Das Buch soll Grund­la­ge für das Stu­di­um und zugleich auch ers­te Aus­kunfts­stel­le für den Prak­ti­ker sein. Um die­se dop­pel­te Nut­zung zu erleich­tern, wer­den die Grund­la­gen einer­seits und die wei­ter­füh­ren­den Hin­wei­se zu Ein­zel­fra­gen sowie zu Lite­ra­tur und Judi­ka­tur ande­rer­seits druck­tech­nisch unterschieden.

Online-Update zum Schweizerischen Gesellschaftsrecht (12. Auflage)

Der rasan­ten Ent­wick­lung des schwei­ze­ri­schen Gesell­schafts­rechts soll durch peri­odi­sche Updates zum Lehr­buch Rech­nung getra­gen wer­den. In der Annah­me, dass für das Neue und Neu­es­te beson­de­res Inter­es­se besteht, sind die Nach­trä­ge aus­führ­li­cher als die spä­te­re Behand­lung im Lehrbuch.

Das vor­lie­gen­de Update lie­fert zum einen eine aus­führ­li­che Über­sicht über den Ver­lauf der Akti­en­rechts­re­form und ihren Abschluss am 19.6.2020 und zum ande­ren eine kur­ze Über­sicht über die wesent­li­chen Neue­run­gen des künf­ti­gen Akti­en­rechts sowie Hin­wei­se auf Dar­stel­lun­gen in der neu­es­ten Lite­ra­tur. Auf eine detail­lier­te Ein­ar­bei­tung und Dar­stel­lung wird hin­ge­gen ver­zich­tet; dies wird die Auf­ga­be der Neu­auf­la­ge die­ses Buches sein. Im Übri­gen sei ver­wie­sen auf die aus­führ­li­che Wie­der­ga­be und kur­ze Kom­men­tie­rung des künf­ti­gen Rechts in der Publi­ka­ti­on «Schwei­ze­ri­sches Akti­en­recht 2020» (Bern 2022) der bei­den Autoren die­ses Updates.

Das neue Recht wird zur Haupt­sa­che vor­aus­sicht­lich auf Anfang 2023 in Kraft tre­ten. Bereits auf den 1.1.2021 in Kraft gesetzt hat der Bun­des­rat die Geschlech­ter­richt­wer­te (OR 734f) und die Trans­pa­renz­re­geln für roh­stoff­för­dern­de Unter­neh­men (OR 964a ff.); sodann hat er beschlos­sen, die Bestim­mun­gen des indi­rek­ten Gegen­vor­schlags zur Kon­zern­ver­ant­wor­tungs­in­i­ta­ti­ve auf den 1.1.2022 in Kraft zu setzen.

Die im Lehr­buch bereits behan­del­te Reform des Han­dels­re­gis­ter­rechts hat der Bun­des­rat auf den 1.1.2021 in Kraft gesetzt.

Auf­grund der Umset­zung inter­na­tio­na­ler Emp­feh­lun­gen wird sich eine wei­te­re Ver­min­de­rung der Anony­mi­tät (und Attrak­ti­vi­tät) der Inha­ber­ak­ti­en erge­ben; die ent­spre­chen­de Vor­la­ge ist am 1.11.2019 in Kraft getreten.

Die in der Som­mer­ses­si­on 2018 vom Par­la­ment ver­ab­schie­de­ten neu­en Geset­ze FIDLEG und FINIG sowie die zuge­hö­ri­gen Ver­ord­nun­gen hat der Bun­des­rat auf den 1.1.2020 in Kraft gesetzt.

Das Update ent­hält im Übri­gen Hin­wei­se auf wich­ti­ge neue Gerichts­ent­schei­de, auf neu­es­te Lite­ra­tur und auf wei­te­re Ent­wick­lun­gen im Bereich des Gesell­schafts­rechts, wobei die meis­ten Nach­trä­ge – wie schon in den ver­gan­ge­nen Jah­ren – auf das Akti­en­recht entfallen.

 

Online-Update zum Schweizerischen Gesellschaftsrecht (12. Auflage)

Der rasan­ten Ent­wick­lung des schwei­ze­ri­schen Gesell­schafts­rechts soll durch peri­odi­sche Updates zum Lehr­buch Rech­nung getra­gen werden.

Das vor­lie­gen­de Update lie­fert zum einen eine aus­führ­li­che Über­sicht über den Ver­lauf der Akti­en­rechts­re­form und ihren Abschluss am 19.6.2020 und zum ande­ren eine kur­ze Über­sicht über die wesent­li­chen Neue­run­gen des künf­ti­gen Aktienrechts.

Der Bun­des­rat hat beschlos­sen, die Geschlech­ter­richt­wer­te (nOR 734f) und die Trans­pa­renz­re­geln für roh­stoff­för­dern­de Unter­neh­men (nOR 964a ff.) bereits auf den 1.1.2021 in Kraft zu set­zen. Die übri­gen Bestim­mun­gen der Reform sol­len im Jahr 2022 in Kraft treten.

Die im Lehr­buch bereits behan­del­te Reform des Han­dels­re­gis­ter­rechts hat der Bun­des­rat auf den 1.1.2021 in Kraft gesetzt.

Auf­grund der Umset­zung inter­na­tio­na­ler Emp­feh­lun­gen wird sich eine wei­te­re Ver­min­de­rung der Anony­mi­tät (und Attrak­ti­vi­tät) der Inha­ber­ak­ti­en erge­ben; die ent­spre­chen­de Vor­la­ge ist am 1.11.2019 in Kraft getreten.

Auch die in der Som­mer­ses­si­on 2018 vom Par­la­ment ver­ab­schie­de­ten neu­en Geset­ze FIDLEG und FINIG sowie die zuge­hö­ri­gen Ver­ord­nun­gen hat der Bun­des­rat auf den 1.1.2020 in Kraft gesetzt.

Das Update ent­hält im Übri­gen Hin­wei­se auf wich­ti­ge neue Gerichts­ent­schei­de, auf neu­es­te Lite­ra­tur und auf wei­te­re Ent­wick­lun­gen im Bereich des Gesell­schafts­rechts, wobei die meis­ten Nach­trä­ge – wie schon in den ver­gan­ge­nen Jah­ren – auf das Akti­en­recht entfallen.

Schweizerisches Gesellschaftsrecht

Titelbild Schweizerisches Gesellschaftsrecht

Jetzt erhält­lich: 12. Auflage

Schwei­ze­ri­sches Gesell­schafts­recht, 12. Auf­la­ge, Bern 2018 (Buch­de­tails) (Online-Update).

Seit der letz­ten Auf­la­ge die­ses Buches ist eine Rei­he wich­ti­ger Er­lasse in Kraft getre­ten: das neue Rech­nungs­le­gungs­recht, das geän­derte Fir­men­recht, die Ver­ord­nung gegen über­mäs­si­ge Ver­gü­tun­gen bei bör­sen­ko­tier­ten Akti­en­ge­sell­schaf­ten, die Umset­zung der 2012 re­vidierten GAFI-Emp­feh­lun­gen zur Bekämp­fung der Geld­wä­sche­rei und der Ter­ro­ris­mus­fi­nan­zie­rung sowie das neue Finanzmarktinfrastrukturgesetz.

Dies und die Ent­wick­lun­gen in Leh­re und Pra­xis mach­ten eine voll­stän­di­ge Neu­be­ar­bei­tung die­ses längst zum Stan­dard­werk gewor­denen Lehr- und Hand­buchs erfor­der­lich. Mit der Neu­auf­la­ge liegt erneut eine umfas­sen­de Dar­stel­lung des Schwei­zer Gesell­schafts­rechts und sei­ner Neben­ge­bie­te auf dem neu­es­ten Stand vor.

Dar­über hin­aus wird das künf­ti­ge Han­dels­re­gis­ter­recht vor­ge­stellt, und aus­führ­lich wird auch auf die pen­den­te Akti­en­rechts­re­form eingegangen.

Trotz die­ser umfas­sen­den Ände­run­gen und Ergän­zun­gen blieb das Ziel unver­än­dert: Das Buch soll Grund­la­ge für das Stu­dium, zugleich aber auch ers­te Aus­kunfts­stel­le für den Prak­ti­ker sein. Um die­se dop­pel­te Nut­zung zu erleich­tern, wer­den die Grund­la­gen nun auch typo­gra­fisch von den wei­ter­füh­ren­den Hin­wei­sen zu Ein­zel­fra­gen und zu Lite­ra­tur und Judi­ka­tur unterschieden.

Online-Update zum Schweizerischen Gesellschaftsrecht (11. Auflage)

Der rasan­ten Ent­wick­lung des schwei­ze­ri­schen Gesell­schafts­rechts soll durch peri­odi­sche Updates zum Lehr­buch (in der Regel zu Semes­ter­be­ginn) Rech­nung getra­gen werden.

Schon weni­ge Mona­te nach dem Erschei­nen der 11. Auf­la­ge im Sep­tem­ber 2012 trat mit dem neu­en Rech­nungs­le­gungs­recht eine ers­te wich­ti­ge Neue­rung in Kraft.

Am 3.3.2013 ist über einen wei­te­ren wich­ti­gen Ent­wick­lungs­schritt im Akti­en­recht ent­schie­den wor­den: An die­sem Datum wur­de die Volks­in­itia­ti­ve «gegen die Abzo­cke­rei» ange­nom­men. Der neue Ver­fas­sungs­ar­ti­kel und die über­gangs­recht­lich auf Ver­ord­nungs­stu­fe gere­gel­ten akti­en­recht­li­chen Bestim­mun­gen (VegüV) wer­den aus­führ­lich vor­ge­stellt. Eben­falls bespro­chen wer­den die Neue­run­gen des revi­dier­ten Swiss Code, die z.T. eben­falls auf­grund der Initia­ti­ve bzw. der VegüV not­wen­dig wurden.

Aus­führ­lich ein­ge­gan­gen wird sodann auf die Fort­füh­rung der Akti­en­rechts­re­form mit dem der Bot­schaft und dem Ent­wurf vom 23.11.2016.

Hin­ge­wie­sen wird wei­ter auf die neu­en Bestim­mun­gen zu den Inha­ber­ak­ti­en, die sich aus der Umset­zung der Emp­feh­lun­gen der Grou­pe d’action finan­cié­re (GAFI) zur Geld­wä­sche­rei­be­kämp­fung erge­ben haben und die auf den 1.7.2015 in Kraft getre­ten sind.

Eben­falls in Kraft getre­ten ist – auf den 1.1.2016 – das neue Finanz­markt­in­fra­struk­tur­ge­setz (Fin­fraG), das zahl­rei­che Erlas­se des Finanz­markt­rechts (insb. das BEHG) betrifft und in das die akti­en­recht­li­chen Rege­lun­gen des BEHG über­ge­führt wor­den sind.

Die Revi­si­on der Bestim­mun­gen des Obli­ga­tio­nen­rechts zum Han­dels­re­gis­ter wur­de in der Früh­lings­ses­si­on 2017 abge­schlos­sen (vgl. § 6 N 2c ff.). Die Inkraft­set­zung erfolgt vor­aus­sicht­lich im Lau­fe des Jah­res 2018 oder Anfang 2019.

Und schliess­lich wird kurz das Finanz­dienst­leis­tungs­ge­setz (FIDLEG) und das Finanz­in­sti­tuts­ge­setz (FINIG) hin­ge­wie­sen, die sich bei­de zur­zeit in der par­la­men­ta­ri­schen Bera­tung befinden.

Das Update, in das die vor­an­ge­gan­ge­nen inte­griert wor­den sind, ent­hält im Übri­gen Hin­wei­se auf die bis Ende 2017 ergan­ge­nen wich­ti­gen Gerichts­ent­schei­de, auf die neu­es­te Lite­ra­tur und auf wei­te­re Ent­wick­lun­gen im Bereich des Gesellschaftsrechts.

Schweizer Aktienrecht 2020

Zum Stand der schwei­ze­ri­schen Aktienrechtsreform

Am 28. Novem­ber 2014 hat der Bun­des­rat die Dis­kus­si­on zur Reform des Akti­en­rechts wie­der auf­ge­nom­men, indem er einen neu­en Vor­ent­wurf in die Ver­nehm­las­sung schick­te. Auf der Grund­la­ge der ein­ge­reich­ten Stel­lung­nah­men hat er ein Jahr spä­ter, am 4. Dezem­ber 2015, nicht nur das wei­te­re Vor­ge­hen fest­ge­legt, son­dern auch inhalt­li­che Eck­wer­te beschlossen.

Schwei­zer Akti­en­recht 2020, Expert Focus 1–2|2016, S. 86 ff. (zusam­men mit Mar­cel Küch­ler) (Down­load  )

Droit suisse des sociétés

Droit suis­se des socié­tés, Ber­ne 2015 (Buch­de­tails).

Cet ouvra­ge clas­si­que parais­sant pour la pre­miè­re fois en lan­gue fran­çai­se pro­po­se une étu­de d’en­sem­ble du droit suis­se des socié­tés et des matiè­res voi­si­nes. Il pas­se en revue tou­tes les for­mes de socié­tés ain­si que l’in­sti­tu­ti­on de l’entre­pri­se indi­vi­du­el­le, mais éga­le­ment des matiè­res trans­ver­sa­les tel­les que le droit comp­ta­ble, le droit du regist­re du com­mer­ce, les rai­sons de com­mer­ce et les restructurations.

Le tex­te prend pour base l’é­di­ti­on en lan­gue alle­man­de parue à l’au­t­om­ne 2012 sous le tit­re Schwei­ze­ri­sches Gesell­schafts­recht. Il est néan­mo­ins à jour de l’é­tat du droit au 1er mai 2015 et rend comp­te en détail des évo­lu­ti­ons de la légis­la­ti­on, de la juris­pru­dence et de la doc­tri­ne inter­ve­nues depuis la paru­ti­on de l’é­di­ti­on en lan­gue allemande.

Le liv­re se veut à la fois un manu­el et un ouvra­ge de réfé­rence pri­vilé­gié pour les praticiens.

Corporate Social Responsibility – eine (neue) Rechtspflicht für Publikumsgesellschaften

Über­le­gun­gen zu einem zwar in Poli­tik und Medi­en viel­fach ange­spro­che­nen, von Juris­ten aber bis­her wenig beach­te­ten The­ma: der Fra­ge, ob und allen­falls in wel­cher Hin­sicht Publi­kums­ge­sell­schaf­ten (und vor allem die inter­na­tio­nal täti­gen unter ihnen) eine sozia­le und öko­lo­gi­sche Ver­ant­wor­tung haben und – wenn ja – wor­in eine sol­che besteht und ob in die­ser Hin­sicht gesetz­ge­be­ri­sche Mass­nah­men vor­zu­se­hen sind.

Cor­po­ra­te Social Respon­si­bi­li­ty, eine (neue) Rechts­pflicht für Publi­kums­ge­sell­schaf­ten, in: Wald­bur­ger et al. (Hrsg.), Law & Eco­no­mics, Fest­schrift für Peter Nobel zum 70. Geburts­tag, Bern 2015, 157 ff. (Down­load  )

Aktionärbindungsverträge

Cover Aktionärbindungsverträge

Aktio­när­bin­dungs­ver­trä­ge, Recht­li­che Grund­la­gen und Umset­zung in der Pra­xis, Zürich 2015 (zusam­men mit Mar­cel Küch­ler) (Buch­de­tails).

Nach der Vor­stel­lung des Gesetz­ge­bers ist die AG ein anony­mes, kapi­tal­be­zo­ge­nes Gebil­de. Die Rea­li­tät sieht anders aus: Zah­len­mäs­sig über­wie­gen klei­ne und mitt­le­re Gesell­schaf­ten mit inten­si­ven per­sön­li­chen Bin­dun­gen. Für die­se kann eine pas­sen­de Struk­tur meist nur gefun­den wer­den, indem die akti­en­recht­li­che Ord­nung durch einen Aktio­när­bin­dungs­ver­trag ergänzt wird.

Die­ses Buch ver­steht sich sowohl als sys­te­ma­ti­sche Dar­stel­lung wie auch als Arbeits­in­stru­ment für die Pra­xis. Die typi­schen Ver­trags­in­hal­te wer­den umfas­send vor­ge­stellt, die zahl­rei­chen Rechts­fra­gen rund um das The­ma «Aktio­när­bin­dungs­ver­trä­ge» gründ­lich behan­delt. Als Basis für die Ver­trags­ge­stal­tung fin­den sich sodann Mus­ter­ver­trä­ge für häu­fi­ge Kon­stel­la­tio­nen sowie eine Viel­zahl von Text­bau­stei­nen für indi­vi­du­el­le Bedürfnisse.

Die Mus­ter­ver­trä­ge ste­hen ab Erschei­nen des Buches unter www.schulthess.com/abvmuster zum Down­load bereit.

Die Nachhaltigkeitsprämie

Publi­kums­ge­sell­schaf­ten set­zen auf die lang­fris­ti­ge Per­spek­ti­ve. Aber die Hal­te­dau­er ihrer Akti­en beträgt im Durch­schnitt nur eini­ge Mona­te. Wie lässt sich die­ser Wider­spruch auf­lö­sen? Ganz ein­fach: Wer sei­ne Aktie min­des­tens drei Jah­re hält, erhält eine Prämie.

Die Nach­hal­tig­keits­prä­mie, Schwei­zer Monat, Nr. 1012, 2013/2014, 35 ff. (Down­load  )

Die Schweiz auf dem Weg zum striktesten Aktienrecht der Welt?

Am 3. März 2013 haben die Schwei­zer Stimm­bür­ge­rin­nen und Stimm­bür­ger die Volks­in­itia­ti­ve «gegen die Abzo­cke­rei», mit der auf über­setz­te Salä­re der Mit­glie­der des Ver­wal­tungs­ra­tes und der Geschäfts­lei­tung in einer Rei­he von Publi­kums­ge­sell­schaf­ten reagiert wer­den soll, mit einer wuch­ti­gen Mehr­heit von 68% ange­nom­men. Dies, obwohl auch bei einer Ableh­nung der Initia­ti­ve ein Gegen­vor­schlag in Kraft getre­ten wäre. Wie kam es zu die­sem Ergeb­nis? Was ist der Inhalt des künf­ti­gen Rechts? Wie wirkt es sich auf Recht und Wirt­schaft in der Schweiz aus?

Die Schweiz auf dem Weg zum strik­testen Akti­en­recht der Welt?, BOARD 2013/2, 51 ff. (Down­load  )

Schutz der Menschenrechte – eine Pflicht für multinationale Unternehmen?

Die­ser Bei­trag befasst sich mit der Fra­ge, inwie­weit die Schwei­zer Mut­ter­ge­sell­schaft einer inter­na­tio­nal täti­gen Grup­pe und ihre lei­ten­den Organ­per­so­nen über das Kom­mer­zi­el­le hin­aus eine Kon­zern­lei­tungs­pflicht haben und ins­be­son­de­re, ob dar­in eine Pflicht ein­ge­schlos­sen ist, für den Schutz der Men­schen­rech­te und der gewerk­schaft­li­chen Frei­hei­ten in Toch­ter­ge­sell­schaf­ten zu sor­gen, wenn die­se in Regio­nen begrenz­ter Staat­lich­keit tätig sind.

Schutz der Men­schen­rech­te – eine Pflicht für multinationale
Unter­neh­men?, in: Cavallo et al. (Hrsg.), Liber ami­corum für Andre­as Donatsch, Zürich 2012, 703 ff. (Down­load  )

Der Genossenschaftszweck – gestern und heute

Art. 828 Abs. 1 OR defi­niert die Genos­sen­schaft als eine als Kör­per­schaft orga­ni­sier­te Ver­bin­dung einer nicht geschlos­se­nen Zahl von Per­so­nen oder Han­dels­ge­sell­schaf­ten, die in der Haupt­sa­che die För­de­rung oder Siche­rung bestimm­ter wirt­schaft­li­cher Inter­es­sen ihrer Mit­glie­der in gemein­sa­mer Selbst­hil­fe bezweckt. Damit weicht der Gesetz­ge­ber für die Genos­sen­schaft als ein­zi­ger Rechts­form des Obli­ga­tio­nen­rechts vom in Art. 530 Abs. 1 OR fest­ge­leg­ten und für sämt­li­che Han­dels­ge­sell­schaf­ten gel­ten­den Prin­zip der frei­en Zweck­set­zung ab. In der Pra­xis berei­tet es frei­lich Schwie­rig­kei­ten, die rechts­wid­ri­gen von den nur atypi­schen Genos­sen­schafts­zwe­cken zu unterscheiden.

Der Genos­sen­schafts­zweck – ges­tern und heu­te, REPRAX 2012/2, 1 ff. (zusam­men mit Fran­co Taisch, Tizi­an Trox­ler und Ingrid D’Incà-Keller) (Down­load  )

«Stimmrechtsberater sind ein Problem»

Streit­ge­spräch in plä­doy­er mit Dani­el Häu­ser­mann zum The­ma Aktionärsausschüsse.

Ein Aus­schuss der Aktio­nä­re fin­det dif­fe­ren­zier­te­re Lösun­gen als eine Gene­ral­ver­samm­lung. Davon ist Peter Forst­mo­ser über­zeugt. Dani­el Häu­ser­mann bezwei­felt, dass vie­le Unter­neh­men sol­che Gre­mi­en ein­rich­ten würden.

«Stimm­rechts­be­ra­ter sind ein Pro­blem», Streit­ge­spräch, plä­doy­er 5/12, S. 8 ff. (Down­load  ).